Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Präambel:
Die Fa. Fabian Petzold - www.Babyinfoportal.de, Inhaber Fabian Petzold, Hindenburgdamm 127, 12203 Berlin (nachfolgend „Babyinfoportal.de") stellt auf der gleichnamigen Internetseite ein Infoportal rund um Schwangerschaft, Geburt, Babys und Kleinkinder zum freien Besuch durch Dritte zur Verfügung. Auf dieser Seite wird Unternehmern nach Abschluß eines Vertrages (nachf. Kunden) die Möglichkeit zur Werbung für Ihre Unternehmen, Produkte und Dienstleistungen eingeräumt. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen „Babyinfoportal.de" und den Kunden. Kollidierende AGB der Kunden finden auch ohne ausdrückliche Zurückweisung durch „Babyinfoportal.de" keine Anwendung.

Dies vorausgeschickt und zum Vertragsinhalt erklärt, gilt für alle Verträge zwischen „Babyinfoportal.de" und den Kunden:

§ 1 Zustandekommen von Verträgen

Sämtliche Leistungsbeschreibungen seitens „Babyinfoportal.de" sind Aufforderungen zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.
Verträge kommen nach Angebot des Kunden erst durch Rechnungsstellung oder durch Leistungserbringung seitens „Babyinfoportal.de" zustande.

§ 2 Werbemöglichkeiten, Preise, Vertragsdauer, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht des Kunden
1. Bannerwerbung
Die Bannerwerbung auf den Seiten von „Babyinfoportal.de" unterliegt nachfolgenden Kriterien:

a. Für Bannerwerbung stehen auf „Babyinfoportal.de" zwei verschiedene Zonen zur Verfügung. Zone A ( Half Banner 234x60 ) und Zone B ( Skyscraper 120x600 bzw. 160x600).

b. Jede Zone kann durch „Babyinfoportal.de" an mehrere, unterschiedliche Kunden gleichzeitig vermietet werden. Im Falle der Mehrfachvermietung erscheint bei jedem neuen Aufruf einer Seite im Internetbrowser das, im statistischen Rotationsverfahren ausgewählte, Banner eines Kunden. Weder kann „Babyinfoportal.de" Einfluß auf die Reihenfolge des Erscheinens einzelner Banner ausüben, noch besteht ein Anspruch der Kunden auf eine bestimmte Reihenfolge und / oder Häufigkeit des Erscheinens des eigenen Banners.

c. Für Mehrfachvermietung gelten folgende Grenzen. Auf Zone A werden max. 15 verschiedene Banner rotiert, wobei davon 5 Banner für gemeinnützige Zwecke kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Auf Zone B werden max. 8 verschiedene Banner rotiert.

d. Die Kosten bzw. Preise für die Bannerschaltung entnehmen Sie bitte unserer jeweils gültigen Preisliste.
Die Mietdauer beträgt 3, 6 oder 12 Monate und endet automatisch, sodass dem Kunden keine weiteren Kosten entstehen.

Rechnungsbeträge sind im Voraus für die gesamte Vertragperiode fällig und auf das unten angegebene Konto zu überweisen.

e. Es werden bevorzugt Webseiten mit einem Bezug zu Thema Schwangerschaft, Geburt und Babys akzeptiert. Die verlinkte Seite enthält keine anstössigen oder rechtswidrigen Inhalte. „Babyinfoportal.de" behält sich das Recht vor Anfragen abzulehnen.


2. Der Kunde ist zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung von fälligen Zahlungen nur berechtigt, sofern „Babyinfoportal.de" ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat, oder wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Die Zurückbehaltung von fälligen Zahlungen setzt voraus, daß die Zurückbehaltung auf der gleichen Rechnung beruht wie die fällige Zahlung.

3. Sollte „Babyinfoportal.de" die Werbemöglichkeiten für Kunden auf http://www.Babyinfoportal.de einstellen und dadurch laufende Verträge faktisch beenden, so wird der Vorauszahlungsbetrag anteilig auf die abgelaufene Vertragszeit verrechnet und der überschießende Betrag an den Kunden rückvergütet werden. „Babyinfoportal.de" wird die Kunden hierzu so frühzeitig wie möglich informieren.

§ 3 Zurückbehaltungsrecht an der Leistung im Falle des Zahlungsverzuges
„Babyinfoportal.de" ist berechtigt die Erbringung der vertraglichen Leistung bis zum vollständigen Ausgleich sämtlicher offener Rechnungen des Kunden, auch soweit sie nicht aus dem gegenständlichen Rechtsverhältnis herrühren, zurückzubehalten, ohne daß dies Auswirkungen auf die vertragliche Laufzeit hat.

Das Recht von „Babyinfoportal.de" zur fristlosen Kündigung wegen Zahlungsverzuges nach vorheriger Mahnung und Nachfristsetzung, verbunden mit Androhung der fristlosen Kündigung wird hiervon nicht berührt.

§ 4 Haftungsausschluß
1. „Babyinfoportal.de" haftet nicht für Kompatibilität von Software, welche seitens der Kunden zur Verfügung gestellt / eingesetzt wird.

2. Sollte „Babyinfoportal.de" die Werbemöglichkeiten für Kunden einstellen und dadurch laufende Verträge faktisch beenden, so wird der Vorauszahlungsbetrag anteilig auf die abgelaufene Vertragszeit verrechnet und der überschießende Betrag an den Kunden rückvergütet werden. Weitergehende Ansprüche der Kunden hieraus sind ausgeschlossen. „Babyinfoportal.de" wird die betroffenen Kunden über die Beendigung der Werbung so früh wie möglich unterrichten.

3. Sollte aus, von „Babyinfoportal.de" nicht zu vertretenden technischen Gründen die Vertragserfüllung teilweise / zeitweise unmöglich werden, so steht dem Kunden kein Anspruch auf Schadensersatz zu.

In allen anderen Fällen der Unmöglichkeit wird der Schadensersatzanspruch des Kunden wertmäßig auf die Höhe der zeitanteiligen Vertragszahlungen beschränkt, soweit nicht aufgrund zwingenden Rechts, z.B. nach Produkthaftungsgesetz, Fällen des Vorsatzes und / oder grober fahrlässiger Pflichtverletzung, wegen der Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit, wegen der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit einer Sache, wegen arglistigem Verschweigen eines Mangels oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zu haften ist. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder eine grob fahrlässige Pflichtverletzung vorliegt.
Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

4. Die Haftung „Babyinfoportal.de" wird ausgeschlossen, soweit nicht aufgrund zwingenden Rechts, z.B. nach Produkthaftungsgesetz, Fällen des Vorsatzes und / oder grober fahrlässiger Pflichtverletzung, wegen der Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit, wegen der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit einer Sache, wegen arglistigem Verschweigen eines Mangels oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zu haften ist. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder eine grob fahrlässige Pflichtverletzung vorliegt.
Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

§ 5 Urheberechte, Markenrechte, gewerbliche Schutzrechte
1. Für sämtliche, seitens des Kunden zur Verwendung / Veröffentlichung auf http://www.Babyinfoportal.de an „Babyinfoportal.de" mitgeteilten Logos, Markennamen, Beiträge oder sonstige den Gegenstand eines gewerblichen Schutzrechtes bildende Datensätze, garantiert der Kunde seine ausreichende Berechtigung zur vertraglichen Nutzung auf http://www.Babyinfoportal.de und durch „Babyinfoportal.de".

2. Der Kunde stellt sicher, daß die von ihm an „Babyinfoportal.de" mitgeteilten „Internet-Links" keine rechtswidrigen Inhalte aufweisen und keine Rechte Dritter verletzen.

3. Sollte „Babyinfoportal.de" Streitigkeiten aufgrund mangelnder Berechtigung der Kunden nach §5, Ziff. 1 zur vertraglichen Nutzungen auf http://www.Babyinfoportal.de und / oder durch „Babyinfoportal.de" ausgesetzt sein, bzw. wegen der Verletzung der Kundenverpflichtung nach § 5, Ziff. 2 in Anspruch genommen werden, so hat der Kunde „Babyinfoportal.de" sämtliche Aufwendungen zu erstatten, welche „Babyinfoportal.de" als notwendig zur Abwehr des Anspruchs des Dritten erachten durfte. Insbesondere sind hiervon auch Kosten der notwendigen Rechtsverfolgung umfaßt.

§ 6 Hinweis zum Datenschutz
„Babyinfoportal.de" speichert im Rahmen der Geschäftsbeziehung die ihr bekannt gewordenen und für die Vertragserfüllung erforderlichen Daten des Kunden. Diese Daten werden nur zum Zwecke der Vertragserfüllung verwendet und nicht an dritte weitergereicht.

§ 7 Dauerschuldverhältnis, Änderungen dieser Bestimmungen
„Babyinfoportal.de" ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Änderungen oder Ergänzungen werden dem Kunden schriftlich, per e-mail oder sofern der Kunde „Babyinfoportal.de" einen Fax-Anschluß mitgeteilt hat, mittels Fax oder in sonstiger geeigneter Form mitgeteilt.

Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Änderungs- oder Ergänzungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam einbezogen. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. „Babyinfoportal.de" ist jedoch berechtigt, die laufenden Vertragsverhältnisse zum nächstmöglichen Zeitpunkt ordentlich zu kündigen. Hierauf wird „Babyinfoportal.de" in der Mitteilung hinweisen.

Sind die Änderungen oder Ergänzungen aus zwingenden rechtlichen Gründen für „Babyinfoportal.de" unerläßlich, entfällt die Ankündigungspflicht und das Widerspruchsrecht des Kunden. Änderungen und Ergänzungen, die aufgrund solch zwingender rechtlicher Gründe vorgenommen werden, begründen keine Schadensersatzansprüche gegen „Babyinfoportal.de".

§ 8 Schlußbestimmungen
1.) Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das gilt auch für die Aufhebung dieser Vereinbarung. Derjenige, welcher eine Änderung der vertraglichen Vereinbarungen (incl. dieser AGB) behauptet, trägt hierfür die Beweislast.

2.) Sind einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam, wird davon die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung soll dann die gesetzliche Regelung gelten, die dem gewollten Zweck in gesetzlich zulässiger Weise am nächsten kommt. Beide Vertragspartner verpflichten sich, die unwirksamen Bestimmungen durch solche zweckentsprechende Bestimmungen zu ersetzen.

Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht
Erfüllungsort ist Berlin.
Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Bei Verträgen zwischen Unternehmern ist örtlicher Gerichtsstand Berlin.

§ 9 Preise
Alle Preise, sofern im Angebot vorhanden, verstehen sich excl. gesetzlicher MwSt..

§ 10 Kontaktdaten, Bankverbindung, Steuernummer
Firma Fabian Petzold - www.Babyinfoportal.de - Hindenburgdamm 127, 12203 Berlin, Telefon: +49-(30)-57707373-2 Fax: +49-(30)-57707373-9, Nachrichten bitte per mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! .

Bankverbindung: Comdirect Bank, BLZ 20041133, Konto Nr.: 1178698

Steuernummer: 20/298/60918

 

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